Unterstütze die Bürgerinitiative mit deiner Unterschrift
Um unserer Initiative im Stadtrat München den nötigen Nachdruck zu verleihen, sammelten wir vor Ort und Online Unterschriften für den Kirchplatz. Auf der Petitionsseite openPetition sind alle 2987 Signaturen dokumentiert.
Im Januar 2024 war es so weit, und wir haben die Petition an OB Dieter Reiter übergeben. Er hat uns prompt gesagt, dass er für eine Machbarkeitsstudie ist, die im Rahmen der Internationalen Bauausstellung durchgeführt werden soll. Die SPD-Fraktion im Stadtrat steht hinter dieser Forderung. Für uns war das ein toller Meilenstein, denn es zeigt, dass Eure Unterstützung wirkt!
Die Presse berichtete über diesen Vorgang hier:
– www.tz.de/muenchen/stadt/meilenstein-3000-unterstuetzer-fuer-giesinger-kirchplatz-92795684.html
– www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/buergerinitiative-kaempft-fuer-neuen-kirchplatz-in-muenchen-warum-die-realisierung-schwierig-ist-art-953739
Am 20.6.2024 war es dann so weit, das Thema Kirchplatz stand im Mobilitätsausschuss zur Debatte. Die BI Kirchplatz Giesing forderte, die Machbarkeitsstudie zum richtigen Zeitpunkt zu beauftragen und nicht vorschnell abzulehnen, um bestehende Projekte nicht zu gefährden.
„Wir wollen lieber Straßenschluchten als einen lebenswerten Platz“ meinte die Mehrheit des Stadtrats heute. Das macht uns natürlich traurig, denn wir und mit uns fast 3000 Bürger haben lange auf eine schnelle Lösung gedrängt. Nun ist sie auf Jahre hinaus erstmal nicht möglich.
Das ist natürlich eine etwas plakative Wortwahl – über eine Stunde lang wurden alle Argumente in einer größtenteils fairen Debatte und mit vielen Wortmeldungen ausgetauscht. Nur die Verwaltung bekam vielleicht etwas viel Fett weg, was den anwesenden Bürgermeister Dominik Krause zu zwei Protestnoten veranlasste. Es war jedenfalls sehr unterhaltsam anzusehen. Insgesamt haben wir sogar zum ersten Mal positive Worte von den Grünen bekommen, was uns besonders freut. Auch wenn Herr Bickelbacher immer noch keine Rampen mag. Wir würden sie doch auch begrünen!
Am Ende wurde jedoch lapidar bemerkt: Erstmal die Projekte fertigstellen, und außerdem ist gerade Ebbe im Stadthaushalt. Und weil.
Doch es gibt auch Lichtblicke: Eine Machbarkeitsstudie kann in Zukunft kommen, wenn die laufenden Projekte mal im Trockenen sind. Darauf werden wir drängen, sobald sich die nötigen Mehrheiten finden lassen. Und das ist dankenswerterweise in den Text mit großer Mehrheit aufgenommen worden. Kein Wunder, ist es doch nichts, was irgendwen schmerzt.
Was die technischen Details angeht, ist unserer Meinung nach das letzte Wort noch nicht gesprochen. Vom einzigen Punkt, den wir zu der Stellungnahme der Verwaltung dazu bisher angesprochen hatten, war heute jedenfalls nicht mehr die Rede. Ist das vielleicht mit anderen Punkten genauso? Waren es also doch nur Vorwände, um die laufenden Projekte nicht zu gefährden? Der Eindruck drängt sich jedenfalls nicht nur bei der Opposition auf. Und vielleicht ändert sich in ein paar Jahren etwas an den Rahmenbedingungen? Verkehrsströme ändern sich, Verbrenner werden durch Elektroautos ersetzt, und außerdem fahren wir doch in Zukunft eh nur noch Fahrrad?
Da bleiben wir weiter dran und werden Euch darüber auf dem Laufenden halten. Wir haben da so Ideen!
Eure
Bürgerinitiative Giesinger Kirchplatz